Gedanken

Ich bin seit 1. Mai 2012 Mitglied der Piratenpartei Österreichs. Ich versuche hier, meine Gedanken bzgl. der Zukunft der Piratenbewegung in Österreich ein bisschen zu ordnen. (Der „natürliche“ Zeitpunkt für ein Resümee wäre wohl eigentlich nach der Nationalratswahl gewesen, aber es war wohl sinnvoller, die Wahlen zum Europäischen Parlament noch abzuwarten, auch wenn ich mit dem Wahlbündnis nicht allzu viel zu tun hatte.)

Kurz gesagt bin ich etwas ratlos.

Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die Ideen, Forderungen, Schwerpunkte, Prinzipien immens wichtig und gut durchdacht (größtenteils ;)) und ein stimmiges Ganzes sind. Ich bin auch im Gegensatz etwa zur Behauptung von Martin Blumenau sicher, dass unsere Themen bei weitem noch nicht bei anderen Parteien angekommen sind und wir unseren Betrieb ja eh einstellen können, weil das die Grünen/Liberalen/Linke für uns übernehmen.

In der Umsetzung bzw. in der Vermittlung und im Transport der Inhalte hapert's aber offensichtlich, und ich weiß selbst nicht, welche Änderungen konkret notwendig sind – ich fürchte, die Lösung dieser Probleme ist auch schlicht nicht meine Stärke (ich glaube, meine Stärken sind Programm-/inhaltliche Arbeit und Erklärung unserer Inhalte/Pressebetreuung). (Oder vielleicht hat ja auch Anatol Stefanowitsch Recht und unser Potenzial ist – derzeit, weil wir in irgendeiner Form „zu früh“ dran sind, oder strukturell und grundlegend – schlicht bei 2%.)

Insgesamt ist bei mir persönlich die Energie tendenziell eher heraußen – und der Rücktritt von c3o, dessen Kandidatur im Herbst 2012 mich überhaupt erst auf die Idee gebracht hat, mit ihm gemeinsam zu versuchen, die Piratenpartei Österreichs zu sanieren zu versuchen, hilft dabei auch nicht gerade.

Wie schon oben geschrieben: Ich bin etwas ratlos.

Meine Motivation, überhaupt weiter aktiv mitzuarbeiten/als Bundesvorstandsmitglied zur Verfügung zu stehen/$whatever, wäre, ehrlich gesagt, zu einem großen Anteil dadurch begründet, dass es leider (immer noch – einige haben sich ja zum Glück schon verabschiedet) lautstarke Leute bei uns gibt, wo ich überzeugt bin, dass es die österreichische Piratenbewegung endgültig umbrächte, wenn sie was zu sagen hätten.

([Rant] Zum Beispiel all jene, die meinen, die Piratenbewegung müsse „ideologiefrei“ sein oder sich statt links oder rechts „vorne“ positionieren: sorry, ihr habt schlicht nicht verstanden, wie Politik funktioniert. Wenn ihr „pragmatisch“ meint, dann sagt das, aber „ideologiefrei“ oder „vorne“ ist schlicht unreflektierter Nonsens von im Grunde unpolitischen Leuten, deren politisches Engagement meiner Einschätzung nach nicht in einer gesamtheitlichen Sicht auf Gesellschaft und Politik begründet ist, sondern in diffuser Unzufriedenheit mit den bestehenden Strukturen und/oder Änderungswünschen bei einer engen Auswahl an konkreten Sachfragen (weshalb ihnen der Rest dann wurscht ist). Es ist eh okay, wenn man solche Leute auch in einer Partei dabei hat, schwierig ist halt nur, wenn sie eine kritische Masse ausmachen. [/Rant])

Die Europäische Piratenpartei hat mit Julia Reda (@Senficon) eine Abgeordnete im Europäischen Parlament. Die tschechischen Piratinnen haben das Mandat mit 4,8% nur ganz knapp verpasst (und klagen jetzt gemeinsam mit den Grünen gegen die Sperrklausel), die luxemburgischen Piratinnen haben mit 4,2% zum ersten Mal Parteienförderung und damit eine gute Ausgangslage für kommende Wahlen, die slowenischen Piratinnen haben mit 2,6% überraschend gut abgeschnitten. Den isländischen Piratinnen geht's bekanntermaßen bestens, bei den Kommunalwahlen in ein paar Tagen ist nur noch offen, ob sie ein oder doch zwei Mandate in Reykjavík machen. All jenen, die meinen, die Piratenbewegung als Ganzes wäre eh schon tot und irrelevant, ein herzliches pbbbt (für die Linguistinnen: r̼̊r̼̊r̼̊r̼̊r̼̊).

Es gibt einige (innerhalb wie außerhalb der Piratinnen), die meinen, die PPat wäre unreformierbar kaputt, strukturell verbaut und grundlegend lernunfähig. Diese Meinung teile ich nicht (auch wenn ich in vielen Punkten unheimlich enervierend finde, wie lange wir brauchen, um gewisse Dinge umzustellen): Ab Sommer/Herbst 2012 haben c3o, defnordic, lava, burnoutberni, juli und zig andere die PPat um Quantensprünge nach vorne gebracht und viele Fehler behoben. Viele Idiotinnen sind gegangen (manche leider geblieben), die PPat war nachher IMHO nicht mehr wiederzuerkennen; nicht, dass wir schon gut genug waren, aber um Eckhäuser besser (Stichworte: Liquid, Programmarbeit, Personen in Organ- und Außenvertretungsfunktion, etc. pp.). Auch nach der Nationalratswahl haben wir einige grundlegend falsche Ansätze behoben bzw. damit angefangen (viel Zeit war ja vor den Wahlen zum Europäischen Parlament bzw. dem Wahlbündnis nicht mehr), z. B. die immens idealistische, aber bistuteppert-schwachsinnig-effektiv-selbstmörderische Idee eines Spitzenteams statt einer einzelnen Spitzenkandidatin (mea culpa, die Schnapsidee war IIRC hauptsächlich von mir) wieder abgeschafft. Die neue BGF arbeitet mit Hochdruck und immenser Kraft an der Aufarbeitung der liegen gebliebenen Arbeit, der Sortierung unserer Finanzen etc. pp. Prinzipiell ist die PPat also lernfähig. Nur halt oft sehr langsam. Und nur dann, wenn zumindest eine Handvoll motivierter Menschen mit viel Energie dahinter ist.

Wie schon erwähnt: Ratlos. (Oder nehmen wir der Abwechslung halber mal ein neues Wort: Überfragt.)

Vielleicht stimmt ja Stefanowitschs Analyse für Deutschland, und in Österreich sind die Grünen linker und weniger bürgerlich, weshalb hier noch weniger Platz für uns ist. Oder wir sind schlicht unserer Zeit voraus, aber wenn's das ist, dann ist für mich nicht absehbar, ob wir unserer Zeit fünf oder fünfundzwanzig Jahre voraus sind.

Ratlos.

(Feedback ist herzlichst willkommen. Weil ich allerdings too cool for school bin und dieser Blog unter Ghost läuft, welchselbiges noch in Entwicklung ist und leider noch keine Kommentarfunktion hat, schickt mir etwaiges Feedback bitte einfach per E-Mail.)

Postskript: Eine deutsche Piratin, deren Meinung ich sehr schätze, meinte nach Lesen dieses Blogposts: „Kann dir da nur zustimmen, ihr macht eigentlich alles richtig. Dass euch niemand wählt, kann nur heißen, dass euch niemand will.“